Rückblick: Sommertour der FDP-Landesgruppe Bayern

Die Bundestagsabgeordneten Kristine Lütke, Karsten Klein, Andrew Ullmann, Ulrich Lechte und Nils Gründer waren im Rahmen ihrer Sommertour in Unter- und Oberfranken unterwegs.

In Unterfranken besuchten die Abgeordneten unter anderem das Industrie Center Obernburg – einen der großen Wirtschaftsmotoren der Region. Über 30 Unternehmen unterschiedlicher Größe und Branchen wie Chemie oder Medizintechnik nutzen die leistungsfähige Infrastruktur als Grundlage für ihren Erfolg. In Würzburg stand im Anschluss ein Besuch bei Noweda auf dem Programm. Die Apothekergenossenschaft ist seit über 80 Jahren als Großhändler für Medikamente ein wichtiges Zahnrad der Arzneimittelversorgung in Deutschland. Mit Noweda sprachen die Abgeordneten auch über Lieferengpässen bei Medikamenten. Denn der FDP-Bundestagsfraktion ist Versorgungssicherheit ein wichtiges Anliegen. Noch vor der Sommerpause hat die Ampel das Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsgesetz auf den Weg gebracht, um künftig Lieferengpässe bei beispielsweise Kinderarzneimitteln zu verhindern.

Weiter nach Oberfranken: Am Todestag von Thomas Dehler begann der Tag mit einer Kranzniederlegung am Grab des ersten Justizministers der Bundesrepublik Deutschland. Thomas Dehler war ein leidenschaftlicher Kämpfer für die Freiheit des Einzelnen. Zudem war er Mitbegründer der FDP Bayern und ihr erster Landesvorsitzender. Nach der ergreifenden Kranzniederlegung ging es von Lichtenfels weiter nach Bayreuth. Dort machten die Abgeordneten Stopp in der Brauerei Gebrüder Maisel. Denn klar ist: Die Bierkultur ist im Freistaat Bayern tief verwurzelt. In der Brauerei Gebrüder Maisel setzt die Brauerfamilie bereits seit vier Generationen die Familientradition mit viel Leidenschaft fort. Bei ihrem Besuch diskutierten die Abgeordneten auch über verantwortungsvollen Genuss von Alkohol und die Eigenverantwortung der Brauerei. Im Anschluss ging es in Bayreuth noch zu Tennet. Als Übertragungsnetzbetreiber ist Tennet einer der größten Treiber der Energiewende und kümmert sich in Deutschland um die Optimierung von Stromnetzen und Stromleitungen, den Netzausbau und die digitale Transformation der Stromnetze. Um die Energieversorgung im Freistaat Bayern langfristig und zukunftsfit zu machen, ist der Ausbau der Stromtrassen, zum Beispiel der Juraleitung, zwingend notwendig. Der steigende Energiebedarf bringt die Trassen in Bayern an die Grenzen ihrer Belastbarkeit – hier besteht dringender Handlungsbedarf.

Ortswechsel nach Unterfranken: In Veitshöchheim besuchten die Abgeordneten zu guter Letzt die Balthasar-Neumann-Kaserne. Dort ist unter anderem die 10. Panzerdivision stationiert. Mit den Soldatinnen und Soldaten diskutierten die Bundestagsabgeordneten unter anderem über die Herausforderungen bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Für die Landesgruppe steht fest: Unsere mutigen Soldatinnen und Soldaten verdienen größten Respekt dafür, dass sie immer bereitstehen, unser Land im Ernstfall zu verteidigen und seine Bevölkerung zu schützen..

Das Team „Innovation, Ökonomie und Ökologie“ war im Rahmen der Sommertour 2023 der bayerischen Landesgruppe in Mittelfranken und der Oberpfalz unterwegs. Mit dabei waren der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Klimaexperte Lukas Köhler, der digitalpolitischer Sprecher Maximilian Funke-Kaiser, der Wasserexperte der Freien Demokraten Muhanad Al-Halak und die Landwirtschafts- und Wirtschaftspolitikerin Nicole Bauer.

Den Auftakt machten alle gemeinsam mit den mittelfränkischen Abgeordnetenkolleginnen Katja Hessel und Kristine Lütke bei der SOFiSTiK AG in Nürnberg – ein Start-up, welches als Spin-off der Technischen Universität München gegründet wurde und diverse Software zur Planung von Gebäuden und Brücken entwickeln. Eine der bekanntesten Gebäude sind die Reichstagskuppel des Bundestages in Berlin und das Marian Bay Sands Hotel in Singapur. Im Anschluss ging es in Zweierteams weiter. Die Abgeordneten statteten hierbei unter anderem dem Scherzer Gemüsebau (Familienbetrieb in 4. Generation), der DATEV und dem Fraunhofer Institut in Nürnberg, der Franken Brunnen GmbH & Co. KG in Neustadt an der Aisch, der E-T-A Elektrotechnische Apparate GmbH in Altdorf, dem Umweltprojekt „Jeder Tropen Zählt“ in Thalmässing und den Kunststoffcampus Weißenburg einen Besuch ab.

Am zweiten Tag führte die Abgeordneten dann ihre Route in die schöne Oberpfalz, wo sie vor Ort bereits von FDP-Bezirkschef Ulrich Lechte empfangen wurden. Ein spannendes Programm erwartete sie. Neben dem Protec BioReactor in Hirschau besichtigten sie unter anderem die DGO Digitale Gründerinitiative, Vitesco Technologies Group AG, das Haus für Energie- und Umweltbildung „Projekt RUBINA“ sowie die MINT-Labs in Regensburg. Hier können die Besucher  Wissenswertes über das Energiesparen bis hin zum eigenen Konsumverhalten lernen. Jeder kann kommen; vor allem Schulklassen aus der Region oder Unternehmen sind Gäste. In den MINT-Labs können sich Kinder und Jugendliche in eigenen Projekten ausprobieren – sie kommen entweder in Gruppen oder auch alleine in ihrer Freizeit und arbeiten an Projekten, wie beispielsweise dem Bau eines Roboters, der Programmierung von Schaltungen oder chemischen Versuchen. Klar ist: Um mehr Nachhaltigkeit durch Innovation zu erreichen, gilt es, die MINT-Bildung sowie auch die berufliche Bildung weiter zu stärken.

Fazit: Auf ihrer Reise besuchte das Team verschiedene Start-ups, Familienbetriebe, Automobilzulieferer, Bildungs- und Forschungseinrichtungen, um mit vielen Unternehmern und Forschern ins Gespräch zu kommen und sich vor Ort ein Bild über die aktuelle Lage zu verschaffen. Direkt mit den Menschen zu sprechen und ein ungefiltertes Feedback zu bekommen, war das Ziel. Abends fanden mit den jeweiligen Abgeordneten verschiedene Abendveranstaltungen statt – Besucher konnten Fragen stellen und es wurde heiß über die aktuellen Themen in Berlin diskutiert. Dazu zählten die Energiepolitik, der Wirtschaftsstandort Deutschland, die Entbürokratisierung und Entlastung, Familienpolitik und vieles mehr. Die Sommertour hat dem Team um Nicole Bauer sehr viel Freude bereitet und die Abgeordneten nehmen wichtige Eindrücke und Anregungen für ihre Arbeit in Berlin mit.

Klimaneutrale Energiewende, günstiges Wohnen für Studierende und Ehrenamt im Sport. Der erste Tag der Sommertour der Abgeordneten Sandra Bubendorfer-Lich, Daniel Föst und Stephan Thomae war thematisch ein vielseitiger.

Zunächst wurde die Energiebauern GmbH in Sielenbach besucht. Hier wird anschaulich dargestellt, wie die Energiewende praxistauglich gelingen kann. Auf 8 Hektar wird mithilfe von Photovoltaik, Wind und Biogas grüner Strom produziert. Somit können alle Bewohnerinnen und Bewohner Sielenbachs autark mit Energie versorgt werden. Genau solche Vorreiter braucht es, um das Ziel der Klimaneutralität schnellstmöglich und marktwirtschaftlich zu erreichen.

Also nächstes hat die Abgeordneten im Gespräch mit dem Studierendenwerk Augsburg das Thema „bezahlbares Wohnen“ beschäftigt. Gerade Studierende sind auf bezahlbarem Wohnraum angewiesen. Die Wohnungen des Studierendenwerk Augsburg kosten durchschnittlich 370 Euro. Hier sind ausnahmsweise staatliche Subventionierung das Mittel zur Wahl. Damit der freie Markt hier konkurrenzfähig bleibt, muss in Deutschland jedoch mehr, schneller und günstiger gebaut werden. Im Anschluss wurde der TSV Schwaben Augsburg besucht. Hier wird Inklusion und Integration im Sport mit großem Zeit- und Kraftaufwand vor Ort gelebt. Pünktlich zum Start der Frauen-Fußball-WM sprachen die Abgeordneten mit dem Verein darüber, wie der Frauenfußball besser gefördert werden und wie die sportlichen Voraussetzungen für das Training verbessert werden können. Teilweise werden die bespielbaren Plätze prioritär von den Männern belegt und an den anderen Plätzen gibt es keine Flutlichtanlagen und mangelnde Trainingsausstattung. Hier gibt es noch einiges zu tun.

Zum Abschluss des ersten Tages ging es für die Abgeordneten Bubendorfer-Licht, Föst und Thomae zum Sommerempfang der FDP Augsburg. In ihren Grußworten hat das Trio – in bester liberaler Gesellschaft – appelliert: „Wer Veränderungen im Freistaat haben will, muss seine Kreuze bei den Freien Demokraten setzen.“

Auch der zweite Tag der Sommertour lieferte interessante Erkenntnisse für die Abgeordneten. Zunächst ging es zur Direktion und Inspektion der Bayerischen Grenzpolizei. Diese hat zwei zentrale Aufgabenbereiche: Grenzüberschreitende Kriminalität bekämpfen und irreguläre Migration verhindern. Somit hat Bayern als einziges Bundesland eine eigene Polizeieinheit, die aktiv die Bundespolizei als eigentliche „Grenzschutzbehörde“ unterstützt. Auch mit den Kollegen aus Tschechien, Österreich und der Schweiz wird hier eng zusammengearbeitet. Damit die Polizistinnen und Polizisten ihre Arbeit auch bestmöglich ausüben können, müssen diese mit vernünftiger technischer Ausrüstung ausgestattet werden. Hier spielen beispielsweise Drohnen eine entscheidende Rolle, denn diese können mit Scheinwerfern, Wärmebildkameras und Bewegungssensoren versehen werden.

Der Tourismus in Bayern ist ein wesentlicher Bestandteil unserer bayerischen Wirtschaft. Deshalb hat es die Abgeordneten sehr gefreut, zum Abschluss der Tour mit der Reederei der Donauschifffahrt Wurm & Noé in den Austausch zu treten. Es ging für die Abgeordneten unter anderem auf ein komplett elektrisch betriebenes Schiff. Leider leidet aber auch die Schifffahrtsbranche an vielen altbekannten Problemen wie Personalmangel, saisonbedingten Herausforderungen, verschleppten Corona-Hilfen und überwuchernder Bürokratie. Hier wird die FDP in der Ampel und in Bayern weiter Druck machen, um kleine und mittelständische Unternehmen zu stärken.