Rekordausbau der deutschen Telekommunikationsinfrastruktur

Die Zeit der halbgaren Maßnahmen Großer Koalitionen ist vorbei. Mit der Gigabitstrategie etabliert die Ampelkoalition im Akkord schlagkräftige Maßnahmen beim Ausbau von Mobilfunk und Glasfaser.

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Maximilian Funke-Kaiser, Präsidiumsbeisitzer der FDP Bayern und digitalpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion.

Deutschland liegt bei der Abdeckung mit 5G-Mobilfunk im europäischen Spitzenfeld. Deutschland hat einstige Vorreiter wie Estland in den europäischen Rankings innerhalb von zwei Jahren abgehängt. Das sind beste Nachrichten für die Wirtschaftswende: Denn nur mit modernster Telekommunikationsinfrastruktur können Forscher und Unternehmen neue Technologien wie das autonome Fahren auch praktisch umsetzen.

Wir erfüllen die Ziele der ambitionierten Gigabitstrategie in Rekordzeit – mittlerweile setzt sie sich sogar neue Meilensteine. Von 100 Projekten sind bereits 87 voll realisiert oder fast vollendet. Nach der Evaluation des Fortschritts sind 35 zusätzliche Projekte in Vorbereitung, die den Ausbau der deutschen Mobilfunk- und Glasfaserinfrastruktur beschleunigen. Deutschland gehört bei der 5G-Abdeckung mittlerweile zu den modernsten Ländern der EU. Auch die Zahl der Glasfaseranschlüsse hat sich seit Beginn der Gigabitstrategie fast verdoppelt. Wir haben Verfahren digitalisiert, entbürokratisiert und den Kontakt von ausbauenden Unternehmen und Kommunen vereinfacht. Die hohen Investitionen der Privatwirtschaft in den Telekommunikationsausbau belegen den Erfolg der Strategie und haben maßgeblich zum schnellen Ausbau beigetragen.

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Wir wollen das Momentum nutzen: Momentan verhandle ich mit den Koalitionspartnern das TK-NABeG (Telekommunikations-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz), das den zügigen Ausbau weiter beschleunigen soll. Ich setze mich in den Verhandlungen für kurze Fristen, weniger Bürokratie und einfache, digitale Anträge ein, damit Deutschland schnellstmöglich die beste TK-Infrastruktur weltweit baut.

Der Autor, Maximilian Funke-Kaiser, ist seit der Bundestagswahl 2021 Abgeordneter und vertritt die FDP-Fraktion in digitalpolitischen Fragen. Er ist ordentliches Mitglied im Digitalausschuss sowie im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Der ehemalige Landesvorsitzende der Jungen Liberalen gehört seit 2017 dem Vorstand der FDP Bayern an – seit November 2023 als Präsidiumsbeisitzer.