Mehr Mittel für die Bundeswehr
Die Ampel macht Ernst mit ihrer angekündigten Trendwende bei der Landesverteidigung. Neben der jüngst beschlossenen Bewaffnung der Bundeswehrdrohnen werden nun auch zusätzliche Mittel für die persönliche Ausrüstung der Truppe bereitgestellt. Für den Chef der bayerischen Landesgruppe Karsten Klein ein wichtiges Signal: „Wir müssen entschlossen auf die veränderte Sicherheitslage reagieren.“
Anfang April machte der Bundestag den Weg frei für die Bewaffnung der sogenannten Heron-TP-Drohnen – und beendete damit eine langjährige Debatte über das Für und Wider von Kampfdrohnen. „Mit dieser Maßnahme wird ein Bestandteil des Koalitionsvertrags und eine langjährige Forderung der Freien Demokraten umgesetzt“, erklärt Haushaltpolitiker Klein, der für die FDP-Fraktion auch als Berichterstatter für den Einzelplan des Verteidigungsministeriums fungiert.
Klein: Das ist erst der Anfang
Dass darüber hinaus auch die Ausstattungsvorhaben beschleunigt werden, freut den FDP-Abgeordneten besonders. Eine zeitgemäße Ausrüstung sei schließlich nicht nur eine Frage der Sicherheit, sondern auch der „Wertschätzung für unsere Soldatinnen und Soldaten“. 2,36 Millionen Euro sollen nun in die kurzfristige Beschaffung weiterer Ausrüstung fließen. Dazu gehören neben Schutzwesten und Kampfbekleidung auch Gefechtshelme und Rucksäcke. Möglich gemacht wurde die zügige Anschaffung durch ein Schnellverfahren des Haushaltsausschusses.
Und dabei könnte es nicht bleiben. „In Anbetracht der besonderen Situation und mit Blick auf die Verteidigungsfähigkeit unseres Landes, die Fürsorge für unsere Soldatinnen und Soldaten aber auch in Richtung Moskau will ich für die Freien Demokraten festhalten: Das ist erst der Anfang – Deutschland kann auch anders“, so Karsten Klein.