FDP-Landesgruppe Bayern: 23 bayerische Autobahnprojekte werden jetzt beschleunigt umgesetzt

Auf Drängen der Freien Demokraten hat der Deutsche Bundestag heute das Planungsbeschleunigungsgesetz von Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing beschlossen. Durch das Gesetz wird die Geschwindigkeit der Umsetzung von Verkehrsinfrastrukturprojekten im Bereich von Brücken, Straßen und Schienen erhöht.

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Dank dem Planungsbeschleunigungsgesetz werden auch 138 Autobahnprojekte beschleunigt umgesetzt - davon 23 allein in Bayern. „Heute steigen wir für Deutschland von der Bremse! Endlich gibt es mehr Tempo bei der Genehmigung von Infrastrukturprojekten. Mit dem Gesetz zur Planungsbeschleunigung können Brücken, Straßen und Schienen nun schneller gebaut werden. Dafür haben wir als Freie Demokraten lange gekämpft“, sagt Karsten Klein, Vorsitzender der FDP-Landesgruppe Bayern.

Bröckelnde Brücken, verspätete oder sogar ausgefallene Züge und kilometerlange Staus sollen damit bald der Vergangenheit angehören. „Das ist ein wichtiger Schritt für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Dass die Union gegen ein Gesetz gestimmt hat, das die Wettbewerbsfähigkeit stärken und somit zum Wohlstand des Landes beitragen wird, kann ich nicht nachvollziehen und macht mich angesichts der angespannten Wirtschaftslage fassungslos“, erklärt Klein.

Alle 138 Autobahnprojekte, die jetzt beschleunigt werden, gibt es hier zum Download.