Suchergebnisse

1260 Ergebnisse

Sattelberger kündigt Rückzug an

Der Parlamentarische Staatssekretär für Bildung und Forschung, Thomas Sattelberger, verlässt die Politik. Das hat er am vergangenen Freitag verkündet. „Thomas Sattelberger war eine große Unterstützung...

Sattelberger

FDP lehnt Grünen-Vorstoß nach „Kriegssteuer“ ab

Die grüne Parteispitze hat höhere Steuern für Unternehmen ins Spiel gebracht, die infolge von Kriegen profitieren. Die FDP weist diesen Vorschlag zurück.

Hessel

Köhler im Interview: Müssen auf gestiegene Energiepreise reagieren

„Ich glaube, das Tempolimit ist in jeder Hinsicht ein symbolisches Thema.“ Bayerns FDP-Generalsekretär und Fraktions-Vize Lukas Köhler im ausführlichen taz-Interview. Ein Gespräch über „Glaubenssätze“...

Koehler

Ullmann neuer Sprecher für Gesundheitspolitik

Der unterfränkische Bundestagsabgeordnete Andrew Ullmann ist seit dem 1. Mai neuer gesundheitspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. Seit Anfang April bekleidet er zudem das Amt des Vorsitzenden im...

Ullmann

Bayerisches Verfassungsschutzgesetz in Teilen rechtswidrig – Hagen: Denkzettel für die CSU

Das Bayerische Verfassungsschutzgesetz verstößt teilweise gegen Grundrechte. Das hat das Bundesverfassungsgericht Ende April entschieden. FDP-Landes- und Fraktionschef Martin Hagen sieht nun die CSU...

Hagen

FDP präsentiert Positionspapier „Mission Hochschule von Morgen“

Der Wissenschaftsstandort Bayern benötigt dringend ein neues und zukunftsfähiges Fundament. Damit die bayerischen Universitäten und Hochschulen schnellstmöglich zur Weltspitze aufschließen können...

PK

Bundesparteitag in Berlin – Die Zeiten ändern wir

Unter dem Motto „Die Zeiten ändern wir“ fand am vergangenen Wochenende der Bundesparteitag der Freien Demokraten in Berlin statt. Neben Personalwahlen kam auch die inhaltliche Debatte nicht zu kurz...

Bundesparteitag

Kaltenhauser: Söder muss aktiv zur Aufklärung der Maskenaffäre beitragen

Der von den Landtagsfraktionen der FDP, Grünen und SPD einberufene Untersuchungsausschuss zur Maskenaffäre der CSU nimmt Fahrt auf. An diesem Donnerstag und Freitag sind wieder Zeugen geladen. Für...

Kaltenhauser

Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen

Für die Freien Demokraten stehen im Mai zwei entscheidende Wahlgänge an. Am 8. Mai wählt Schleswig-Holstein einen neuen Landtag, eine Woche darauf folgt NRW. In beiden Ländern geht es um die...

LTW

Ostermärsche in Bayern – Thomae mahnt zur Selbstreflexion

In ganz Bayern haben Friedensinitiativen ihre traditionellen Ostermärsche veranstaltet – und dabei mitunter auch Kritik an Waffenexporten geübt. Für FDP-Präsidiumsmitglied und Innenpolitiker Stephan...

Ostermaersche