Kommunalwahlen – FDP knackt 100er-Marke bei Listenaufstellungen

Die Freien Demokraten wollen im nächsten Jahr wieder frischen Wind in Bayerns Städte und Gemeinden bringen. „Mit über 100 Listen hat sich die FDP stark in Stellung gebracht. Und das bereits vier Monate vor der Wahl. Ich spüre, da geht noch was“, gibt sich Landeschef Daniel Föst für die Kommunalwahlen kämpferisch. „Es freut mich, dass ...

#Nachgefragt – Klaus Willenberg: Bürgermeisterkandidat für Vaterstetten

Im nächsten Teil unserer Serie #Nachgefragt haben wir Klaus Willenberg getroffen. Er kandidiert für das Amt des Bürgermeisters in Vaterstetten –der bevölkerungsreichsten Gemeinde im oberbayerischen Landkreis Ebersberg. FDP Bayern: Wer bist Du und woher kommst Du? Klaus Willenberg: Mein Name ist Klaus Willenberg, ich wohne seit 32 Jahren in Vaterstetten. Ich bin verheiratet, habe zwei Kinder und ...

Landtagsfraktion fordert Bayerisches Informationsfreiheitsgesetz

Bayern ist neben Sachsen und Niedersachsen das einzige Bundesland ohne Informationsfreiheitsgesetz. Deshalb hat die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag kürzlich einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt. Er sieht ein Auskunftsrecht der Bürgerinnen und Bürger gegenüber den Verwaltungen aller staatlichen Ebenen in Bayern vor. „Die FDP fordert mehr Offenheit und Transparenz im Freistaat – quasi eine bayerische Glasnost“, erklärt ...

FDP-Erfolg bei Grundsteuerreform

Die Freien Demokraten konnten sich in den Verhandlungen um die Reform der Grundsteuer in einem wichtigen Teilaspekt durchsetzen: Eine Doppelberechnung der Grundsteuer wird nun ausgeschlossen. „Es freut mich, dass die GroKo nach zähen Verhandlungen nun doch zur Einsicht gekommen ist“, sagte der stellvertretende FDP-Landeschef und Haushaltsexperte, Karsten Klein, in einer ersten Stellungnahme. Der ursprüngliche Entwurf der ...

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Empathie ist nicht genug. Wo bleiben die politischen Antworten?

In einem Gastbeitrag in der „WELT“ äußert sich die ehemalige Bundesjustizministerin und Ehrenvorsitzende der FDP Bayern, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, zum Terroranschlag in Halle. Die jüngsten Auswüchse antisemitischer Gewalt bezeichnet sie als einen „traurigen Wendepunkt in der demokratischen Geschichte Deutschlands“ und plädiert für eine neue Strategie von Bund und Ländern im Kampf gegen Rechtsextremismus. Hier der Gastbeitrag im ...

Paare mit Kinderwunsch unterstützen: FDP stößt Förderprogramm in Bayern an

Erfolg für Bayerns kleinste Oppositionsfraktion: Die FDP konnte CSU und Freie Wähler von einer Initiative überzeugen, die Paare bei der Erfüllung ihres Kinderwunsches unterstützen wird. Danach soll der Freistaat künftig durch einen finanziellen Zuschuss den Zugang zu Reproduktionsmedizin erleichtern. „Das von der FDP angestoßene Förderprogramm wird vielen Paaren die Erfüllung ihres Kinderwunsches ermöglichen“ erklärt FDP-Fraktionschef Martin ...

Studie zu Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit – Ein Weckruf für die GroKo

Eine kürzlich veröffentlichte Studie des Weltwirtschaftsforums (WEF) stellt der Standortpolitik der Großen Koalition ein verheerendes Zeugnis aus. Im Wettbewerbsfähigkeit-Ländervergleich rutscht Deutschland von Platz 3 auf Platz 7 ab – bei Glasfaseranschlüssen landet die Bundesrepublik gar auf Platz 72. „Auch die Wirtschaft im Freistaat droht zurückzufallen, wenn wir hier nicht schnell handeln“, sieht der stellvertretende Landesvorsitzende ...

Skillcamps zur Kommunalwahl

Volles Haus bei den Skillcamps der FDP Bayern. Rund 200 Freie Demokraten nahmen an den beiden Seminaren in Würzburg und Augsburg teil und eigneten sich dabei wertvolle Fähigkeiten für den anstehenden Kommunalwahlkampf an. Der Landesvorsitzende der FDP Bayern, Daniel Föst, zeigte sich ob der regen Teilnahme zuversichtlich. „Wir sind für die Kommunalwahlen gerüstet“, so das ...

Landtagsfraktion trifft auf Landesgruppe

Die FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag hat kürzlich zu einem Treffen mit der bayerischen FDP-Landesgruppe ins Maximilianeum geladen. Im Mittelpunkt stand dabei das gegenseitige Kennenlernen sowie die Zusammenarbeit auf politisch-inhaltlicher Ebene. Auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Fraktion und Landesgruppe nahmen am Austauschtreffen teil. Auf der Tagesordnung stand zunächst eine Vorstellung der Arbeitsprozesse. Karsten Klein, Landesgruppenchef der ...

Liberale auf dem ersten niederbayerischen CSD in Landshut

Am 28. September 2019 haben die Freien Demokraten an den Feierlichkeiten zum ersten niederbayerischen Christopher Street Day (CSD) teilgenommen. Gemeinsam mit über 2.000 Menschen demonstrierten die Liberalen für mehr Toleranz in unserer Gesellschaft. „Heute ging aus Landshut ein starkes Zeichen für Akzeptanz, Vielfalt und echte Gleichberechtigung“, zeigte sich Bayerns FDP-Generalsekretär Norbert Hoffmann über den großen ...