Zukunftsmuseum in Nürnberg – ein beispielloser Vorgang

28 Millionen Euro Anschubfinanzierung , 2,8 Millionen Euro Jahresmiete, 38 Euro pro Quadratmeter – es sind aberwitzige Zahlen, die das neue Zukunftsmuseum in Nürnberg mit sich bringt. Aufgedeckt wurden die Ungereimtheiten durch den Präsidiumsbeisitzer der FDP Bayern, Sebastian Körber, in Zusammenarbeit mit Investigativ-Journalisten. „Ein sehr langer Mietvertrag, eine sehr hohe Summe, ein undurchsichtiges Auswahlverfahren und eine Finanzspritze des Freistaats Bayern – das ist ein einzigartiger Vorgang in ganz Bayern und wirft Fragen auf, die aufgeklärt werden müssen“, so Körber.

Die FDP im Bayerischen Landtag fordert nun umfassende Transparenz. Die zuständigen Minister müssten Rede und Antwort im Bayerischen Landtag stehen, auch Ministerpräsident Markus Söder, der damals noch als Finanzminister den Mietvertrag für das Museum unterzeichnet hatte. „Es mag zwar früher üblich gewesen sein, dass der König bauen konnte was er wollte. Aber hier hat das Parlament die Haushaltskompetenz!“, erklärte Körber, selbst Architekt sowie wohnungs- und baupolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion.

Der zuständige Minister Bernd Sibler hat im Wissenschaftsausschuss bisher nicht zur Aufklärung beigetragen, das vorgelegte „Gutachten“ der staatlichen Immobilienagentur Imby umfasst lediglich acht Seiten. Üblich seien aber in einem solchen Fall eher Gutachten mit bis zu 150 Seiten, so Körber: „Das habe ich in meinem gesamten Berufsleben noch nicht erlebt, dass mit acht DIN A4 Seiten ein hundert Millionen Euro-Projekt, das aus Steuergeld finanziert wird, begutachtet werden soll. Das macht mich fassungslos.“

Auch die Zeitschiene wirft laut Körber Fragen auf: „2014 wurde das Projekt in die Spur gesetzt, 2017 wurde das Auswahlverfahren durchgeführt und das Projekt begutachtet – von einer Behörde, die dem Finanzministerium von Markus Söder unterstellt war. Und 2018 tauchte dann plötzlich eine Parteispende der Vermieters Gerd Schmelzer an die CSU auf. Hier muss Transparenz hergestellt werden, im Sinne des Museums und zwar vor der Eröffnung des Museums!“

Nach der PKW-Maut ist es das nächste CSU-Debakel, das Millionen an Steuerzahlergeld zu verschlingen droht. Der Oberste Rechnungshof hat bereits Ermittlungen aufgenommen. Die Eröffnung des Museums wurde währenddessen erneut verschoben.


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