Landtags-FDP fordert Abkehr vom Inzidenzwert

Der Ausnahmezustand muss enden – das fordert Landtagsfraktionschef Martin Hagen mit Blick auf die Coronapolitik. Der Inzidenzwert als ausschlaggebendes Kriterium habe ausgedient. Wenn jeder ein Impfangebot habe, gebe es für die meisten Einschränkungen keine Grundlage mehr.

Der von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn angestoßenen Debatte über Wechselunterricht im neuen Schuljahr erteilte Hagen eine klare Absage: „Ich sage nein“, erklärte er im Interview mit Sat1 Bayern, „wir müssen jetzt nach eineinhalb Jahren Pandemie zurück zur Normalität.“ Wenn jeder Bürger die Möglichkeit habe, sich impfen zu lassen, müsse die Einschränkung der Grundrechte ein Ende finden.

In einem Beitrag für die Bayerische Staatszeitung untermauert der FDP-Fraktionschef seine Forderung: „Die vulnerablen Bevölkerungsgruppen sind inzwischen weitgehend geschützt. In anderen europäischen Ländern können wir bereits beobachten, wie sich Inzidenzwert einerseits und die Zahl schwerer oder tödlicher Verläufe andererseits entkoppelt haben.“ Die Gefahr überfüllter Intensivstationen sei damit gebannt.

Spätestens wenn alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit hatten, sich impfen zu lassen, müsse Deutschland zur Normalität zurückkehren. „Das bedeutet, mit SARS-Cov-2 so umzugehen wie mit anderen Infektionskrankheiten auch“, schreibt Hagen, „es als Lebensrisiko zu betrachten, vor dem sich der Einzelne eigenverantwortlich schützen kann.“ Ob man in geschlossenen Räumen eine Maske trägt, größere Menschenmengen meidet oder sich jährlich gegen die neuste Virus-Variante impfen lässt, entscheide dann jeder auf Basis einer individuellen Risikoabwägung für sich selbst. „Das Virus wird nicht verschwinden“, so der FDP-Fraktionschef, „aber der Ausnahmezustand muss enden.“

Auch das Robert-Koch-Institut rückt inzwischen vom Inzidenzwert als ausschlaggebenden Kriterium der Coronapolitik ab. Entscheidend sei vielmehr die Zahl der Hospitalisierungen. Martin Hagen fordert die Bayerische Staatsregierung auf, Konsequenzen zu ziehen. Nach ihrer aktuellen Corona-Verordnung drohen bei steigender Inzidenz nämlich wieder schärfere Kontaktbeschränkungen, eingeschränkter Kita-Betrieb und Wechselunterricht an Schulen. Für die FDP-Landtagsfraktion steht fest: Das wäre unverhältnismäßig!


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