Landesgruppe startet Sommertour

Anfang dieser Woche fanden die ersten Veranstaltungen der Landesgruppen-Sommertour statt. In Mittel- und Oberfranken besuchten die FDP-Bundestagsabgeordneten Britta Dassler, Stephan Thomae, Ulrich Lechte und Thomas Hacker zahlreiche Unternehmen und Bürger, um sich vor Ort ein persönliches Bild von den Herausforderungen in Zeiten von Corona zu machen.

Wie bereits im Sommer 2019 nutzen die zwölf bayerischen FDP-Bundestagsabgeordneten auch die diesjährige parlamentarische Sommerpause, um mit den Menschen im Freistaat ins Gespräch zu kommen. Den Auftakt machte am 6. Juli die Fachgruppe „Migration & Integration“ um Britta Dassler. Für sie und ihre Kollegen, Ulrich Lechte und Thomas Hacker, startete der Tag mit einem Besuch im Anker-Zentrum in Zirndorf. Dabei handelt es sich um eine Erstaufnahmestelle für Asylwerberinnen und Asylwerber, von der aus die weitere Verteilung von Flüchtlingen oder gegebenenfalls auch Abschiebungen in Herkunftsländer erfolgen.

Nach dem gemeinsamen Mittagessen teilte sich die Gruppe auf. Während sich Britta Dassler bei einem Automobilzulieferer in Fürth darüber erkundigte, welche Auswirkungen Corona auf die Produktion hatte und immer noch hat, besuchten Ulrich Lechte und Thomas Hacker den Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA). In den Gesprächen wurde noch einmal deutlich, in welch prekäre Situation viele Gasthäuser und Lokale aufgrund der Corona-bedingten Betriebsschließungen geschlittert sind. Indessen stattete FDP-Innenpolitiker Stephan Thomae dem Erlanger Jugendamt einen Besuch ab, um in Erfahrung zu bringen, worauf es den Mitarbeitern zufolge in der Jugendarbeit besonders ankommt. Dabei wurde offenkundig, dass der Fokus auf einen Ausbau der Präventionsarbeit gelegt werden sollte. Populistische Verschärfungen des Jugendstrafrechts seien hingegen wenig zielführend, so die Quintessenz des Gesprächs.

Nach einer Visite bei einem Erlanger Wasserstoffspeicher-Unternehmen stand für Stephan Thomae und Britta Dassler ein gemeinsamer Besuch des Ohm-Gymnasiums auf dem Programm. Für Dassler, auch Mitglied im Bildungsausschuss des Bundestages, hat die COVID19-Pandemie klar gezeigt, dass noch an vielen Stellschrauben gedreht werden muss, damit die Schulen aus der „Kreidezeit“ endlich ins digitale 20. Jahrhundert geführt werden können.

Abgerundet wurde der Tag mit zwei virtuellen Abendveranstaltungen auf der Social-Media-Plattform Instagram. Unter dem Titel „Flüchtlingspolitik in der EU“ diskutierte FDP-Außenpolitiker Ulrich Lechte mit dem EU-Experten der Freien Demokraten Thomas Hacker live über die Herausforderungen aber auch Chancen von Migration. Die sportpolitische Sprecherin der FDP im Bundestag Britta Dassler und FDP-Innenpolitiker Stephan Thomae widmeten sich darauffolgend dem Themenkomplex „Corona, Fußball und Demonstrationen“.

7. Juli: Oberfranken

Der nächste Tag führte das liberale Quartett zunächst an die Universität Bayreuth. Dort konnten sich die Abgeordneten ein persönliches Bild davon machen, welche Herausforderungen die Corona-Pandemie für den Uni-Betrieb mit sich brachte. Anschließend ging es für die Politiker weiter mit einem Besuch bei einer Brauerei in Trebgast. Abgesagt Feste und Veranstaltungen, behördlich geschlossene Gaststätten – Corona hat auch diese Branche hart getroffen. Im Rahmen der Gespräche untermauerten die Freien Demokraten ihre Forderung nach einer befristeten, einmaligen „Negativen Gewinnsteuer“ als rasche Liquiditätssoforthilfe. Zudem müsse die Bildung von Eigenkapital mittels verbesserter Thesaurierungsbestimmungen erleichtert werden, um die Krisenreserven der KMU schnell wieder aufzufüllen, so der einhellige Tenor.

Abschließend ging es für die Abgeordneten Britta Dassler und Stephan Thomae noch zum „bayernhafen Bamberg“ –  einer zentralen Güterverkehrs-Drehscheibe für ganz Oberfranken. Das Unternehmen fungiert dabei als Standort-Architekt für die Entwicklung von Logistiklösungen und -netzwerken. Vor Ort konnten die liberalen Politiker einen guten Einblick gewinnen, wie die Verknüpfung von Bahn, LKw und Schiff in der Praxis funktioniert.

Die nächsten Sommertouren werden am 13./14. Juli in der Oberpfalz und Unterfranken sowie am 20./21. Juli in Niederbayern und Schwaben stattfinden.


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