Landesgruppe beendet Sommertour

Die bayerischen FDP-Bundestagsabgeordneten haben ihre Sommertour durch Bayern erfolgreich beendet. In den vergangenen drei Wochen haben die Politiker viele Institutionen und öffentliche Einrichtungen, aber auch Start-Ups, Konzerne sowie kleine und mittelständische Betriebe im Freistaat besucht. Auch der Dialog mit den Bürgern kam dabei nicht zu kurz. Beherrschendes Thema: Wie gelingt es uns, die Corona-Krise zu meistern?

Von 6. bis 7 Juli fanden die ersten Veranstaltungen der Landesgruppen-Sommertour statt (den Bericht zu Teil I finden Sie hier). Eine Woche darauf folgte die Gruppe „Digitalisierung“ um Katja Hessel mit Besuchen in der Oberpfalz und Unterfranken. Für Hessel und ihre Fraktionskollegen Sandra-Bubendorfer-Licht, Thomas Sattelberger und Andrew Ullmann begann der Auftakt mit einem Redaktionsgespräch bei der Mittelbayerischen Zeitung. Anschließend teilte sich die Gruppe für Einzelbesuche auf.

Für den FDP-Gesundheitsexperten Andrew Ullmann ging es zunächst ins Universitätsklinikum Regensburg. Dort konnte sich Ullmann, selbst Universitätsprofessor für Infektiologie, in fachlich fundierten Gesprächen darüber austauschen, wie wir unser Gesundheitssystem für künftige Pandemie-Wellen besser rüsten können. Die Freien Demokraten plädieren in diesem Zusammenhang für „nationale Stresstests“, mit denen verschiedene epidemiologische Szenarien durchgespielt werden. Hierdurch soll erkennbar werden, an welchen Stellschrauben unseres Gesundheitswesens noch gedreht werden muss.

FDP-Finanzexpertin Katja Hessel und der innovations-, bildungs- und forschungspolitischen Sprecher der FDP-Fraktion Thomas Sattelberger statteten in der Zwischenzeit dem Biopark Regensburg einen Besuch ab. Dabei handelt es sich um das administrative Zentrum des Biotechnologie-Cluster BioRegio – mit über 50 Unternehmen und rund 4.000 Mitarbeitern die zweitgrößte Biotechnologieregion im Freistaat. Biopark betreibt zudem ein Technologie- und Gründerzentrum an der örtlichen Universität. Auch die Landesgruppe will die Gründerszene unterstützen und setzt sich dafür ein, dass Gründerzentren zu HighTech- und Digitalisierungszentren weiterentwickelt werden. Zudem braucht es eine verstärkte Vernetzung zwischen mittelständischen Unternehmen und Start-Ups (das umfangreiche Digitalisierungs-Konzept Sm@rt Bavaria der Landesgruppe finden Sie hier).

Das Zukunftsthema „Digitalisierung“ bildete auch den Schwerpunkt im Gespräch von Sandra-Bubendorfer-Licht mit Prof. Dr. Susanne Leist, Vizepräsidentin für Netzwerke, Information und Digitalisierung an der Universität Regensburg. Die Freie Demokratin bekräftigte dabei die Wichtigkeit von digitalen Weiterbildungsprogrammen für Studierende und Lehrkräfte. Um die Chancen der Digitalisierung auch im Hochschulwesen zu nutzen, setzt sich die FDP außerdem für sogenannte „Digitalisierungsräte“ ein, der alle universitären Interessensgruppen angehören.

Höhepunkt des Tages war eine digitale Abendveranstaltung mit allen vier Abgeordneten, zu der sich interessierte Bürgerinnen und Bürger live zuschalten und mit den Mandatsträgern über die Chancen und Herausforderungen von Digitalisierung debattieren konnten.

Der zweite Tag führte die Gruppe nach Unterfranken. Bei einem Besuch des Zentrums für Digitale Innovationen (ZDI) Mainfranken stand erneut das Thema „Start-Ups“ im Fokus. Einmal mehr betonten die FDP-Politiker, die Relevanz von Bürokratieabbau und besseren Finanzierungsbedingungen für eine florierende Gründerkultur im Freistaat. Nach einem Pressegespräch bei der Mainpost, stand eine Besichtigung des sogenannten „Inkubators“ an – einem von drei Säulen des ZDI, das junge Digital-Unternehmen bei ihren ersten Schritten begleitet und unterstützt. Um möglichst viele Betriebsbesichtigungen wahrnehmen zu können, teilten sich die Abgeordneten am späten Nachmittag für Einzelbesuche auf. Neben weiteren Innovationslaboren und Gründerzentren, standen ebenso Treffen mit Unternehmerinnen und Unternehmern aus dem Pharma- und Sensortechnologiebereich auf dem Programm.

Gruppe „Ökologie & Ökonomie“

Den Abschluss der Sommertour markierte die Gruppe „Ökonomie & Ökologie“, der neben FDP-Landwirtschaftspolitikerin Nicole Bauer auch Landesgruppenchef Karsten Klein, der wohnungs- und baupolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Daniel Föst und Klimapolitik-Experte Lukas Köhler angehören. Am 20. Juli standen Termine in Niederbayern auf dem Programm. Um den Bezirk möglichst gut abzudecken, hatten sich die Freien Demokraten zu einer Ost-West-Aufteilung entschlossen: Während Nicole Bauer und Daniel Föst im Westen gastierten, verschlug es Karsten Klein und Lukas Köhler in die Ostregion Niederbayerns.

Letztere nutzten den Vormittag für einen Austausch mit dem Vorstandsvorsitzenden der vbw Niederbayern in Passau. Hauptgesprächsthema: Die wirtschaftlichen Auswirkungen von Corona. Karsten Klein machte deutlich, dass es jetzt vor allem darum gehe, Bayerns Betriebe bestmöglich auf die drohende Rezession vorzubereiten. Hierfür brauche es vor allem einen mutigen Dreiklang aus Entlastung, Investition und Entbürokratisierung, erklärte der Haushaltsexperte (das detaillierte Konjunkturprogramm der FDP-Bundestagsfraktion finden Sie hier).

Nach einem spannenden Gespräch mit den Gründern des Passauer Strom-Startups „Smartricity“, nahmen die zwei Abgeordneten separate Besichtigungstermine wahr: Umweltpolitiker Lukas Köhler bekam einen interessanten Einblick in die Alltagsarbeit von Knauf Insulation, einem Unternehmen, das sich auf die Produktion von Dämmstoffen spezialisiert hat. Für Karsten Klein stand in der selben Zeit ein Kasernenbesuch in Feldkirchen an. Für Klein, auch Berichterstatter der FDP-Fraktion für den Verteidigungsetat – eine gute Möglichkeit, sich von der aktuellen Lage unserer Bundeswehr ein persönliches Bild zu machen.

Für Nicole Bauer und Daniel Föst startete die Niederbayern-Tour mit einem Redaktionsgespräch beim Straubinger Tagblatt. Kernbotschaft: Sozialer Aufstieg muss wieder für jeden Menschen erreichbar werden. Nach einer Betriebsbesichtigung bei einer Straubinger Familienunternehmen, das sich auf Materialumschlag und Krantechnik spezialisiert hat, ging es für die beiden Abgeordneten weiter zum BMW-Werk Dingolfing – der größten Produktionsstätte des Automobilherstellers in ganz Europa.

Der vorletzte Tag der Landesgruppen-Sommertour wurde mit einer virtuellen Abendveranstaltung aller vier Politiker zum Themenkomplex „Wirtschaft und Umwelt“ erfolgreich beendet. Dabei konnten sich die Bürger via Facebook live mit ihren Fragen und Anregungen an die liberalen Abgeordneten wenden. Das interaktive Format stieß auf viel Zuspruch vonseiten der Zuseherinnen und Zuseher.

Am 21. Juli, dem letzten Tag der Sommertour 2020, standen Besuche in Schwaben auf dem Programm. Das bewährte Konzept der Aufteilung in zwei Gruppen wurde fortgeführt: Während Nicole Bauer und Daniel Föst Termine im Norden wahrnahmen, ging es für Karsten Klein und Lukas Köhler in den Süden des Regierungsbezirks.

Das Team Föst/Bauer bekam zunächst spannende Einblicke bei KUKA in Augsburg, einem weltweit agierenden Anbieter von Robotik. Gerade in dieser Zukunftsbranche spielt Künstliche Intelligenz (KI) eine besondere Rolle. Genau in diesem Bereich hat Deutschland aber hohen Nachholbedarf. Die Liberalen fordern deshalb schon lange eine Technologie-Willkommenskultur im Freistaat, mit Digitalen Freiheitszonen und einer Agentur für radikale Innovation. Nach Gesprächen mit verschiedenen lokalen Redaktionen, besuchte das Duo den Flugzeug-Zulieferer Aerotec. Dort konnten sie wertvolle Einblicke in die Luftfahrtindustrie gewinnen.

Für Karsten Klein und Lukas Köhler ging es in der Zwischenzeit zum Ludwigs Festspielhaus Füssen, einem Musiktheater am Ufer des Forggensees. Die Kulturbranche gehört zu den besonders Betroffenen der Corona-Pandemie, musste sie doch infolge der Besucherrückgänge, wie auch Gastronomiebetriebe, erhebliche Umsatzeinbußen hinnehmen. Bei den Gesprächen unterstrichen die Freien Demokraten, dass die Politik auch die bayerische Kulturszene nicht im Stich lassen dürfe. Mit strengen Abstands- und Hygieneregeln wäre der Branche mehr geholfen, als mit willkürlichen und realitätsfremden Besucher-Obergrenzen, so die klare Ansage der FDP-Politiker.

Die Landesgruppe wird in den kommenden Wochen noch viele Veranstaltungen in ganz Bayern besuchen und freut sich darauf mit Ihnen persönlich ins Gespräch zu kommen.

Der Bayerische Rundfunk hat übrigens die Sommertour der Landesgruppe mitbegleitet. Unter diesem Link können Sie die Sendung anschauen (Min. 39:20-42:28).



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