Integration von Flüchtlingen: Schlüsselrolle der Kommunen

Beim Aktionstag des UN-Flüchtlingskommissariats UNHCR zum Neuansiedlungsprogramm in Brüssel stellte die FDP-Europaabgeordnete und langjährige Münchner Stadträtin Nadja Hirsch die Erfahrungen mit der Aufnahme von Irak-Flüchtlingen aus Sichtweise der Kommunen dar.

„Den Kommunen kommt eine Schlüsselrolle bei der Integration von Flüchtlingen zu. Denn Integration geschieht vor Ort: in Schulen, sozialen Einrichtungen und nicht zuletzt durch das oft ehrenamtliche Engagement von Bürgern“, so die integrationspolitische Sprecherin der FDP im Europaparlament.
 
2008 startete in München die „save me“ Kampagne. Münchnerinnen und Münchner waren und sind weiterhin aufgerufen, Patenschaften für Flüchtlinge zu übernehmen. Mehr als 60 Paten haben sich inzwischen gefunden. Traumatisiert von schrecklichen Erlebnissen, wie Folter, Vergewaltigung und Hunger, wollen die Flüchtlinge in München ein neues Leben aufbauen.
 
„Um aber ein neues Leben anfangen und sich integrieren zu können, ist es notwendig, dass Wohnraum, sowie die psychische und physische Versorgung gewährleistet werden, Sprachkurse angeboten werden und die Kinder in Betreuungseinrichtungen gehen können“, erklärte Nadja Hirsch. „Für eine Stadt ist es einfacher, all dies bereitzustellen, wenn bekannt ist, wie viele Flüchtlinge aus welchem Land in einem Jahr kommen. Genau das ist die Idee des europäischen Neuansiedlungsprogramms. Um dieser Aufgabe allerdings gerecht zu werden, müssen die Kommunen mit den notwendigen finanziellen Mitteln ausgestattet werden. Auf europäischer Ebene gibt es einen sogenannten Flüchtlingsfonds, dessen Mittel von den Mitgliedstaaten abgerufen werden. Ich setzte mich dafür ein, dass diese Mittel verstärkt an die Kommunen weitergeleitet werden.“

Hintergrundinformation:
 
Neuansiedlung von Flüchtlingen ist dann notwendig, wenn ein Flüchtling in ein Land geflohen ist, dass ihm langfristig keinen angemessenen Schutz bieten kann, er aber auch nicht in sein Herkunftsland zurückkehren kann. Die einzige Möglichkeit ist dann, diese Menschen in ein sicheres Drittland umzusiedeln bzw. „neu“ anzusiedeln. Es handelt sich in diesem Fall um von der UNHCR anerkannte Flüchtlinge, die in ihrem Heimatland der Verfolgung entkommen sind, sei es durch den Staat selbst, durch Bürgerkriegsparteien oder Milzen; aufgrund ihrer Volkszugehörigkeit, ihrer Religion, ihres Geschlechts oder ihrer politischen Ansichten.

Im Rahmen des Neuansiedlungsprogramms nimmt die EU jährlich rund 4.000 Flüchtlinge auf. Deutschland ist an diesem Programm nicht direkt beteiligt, hat sich aber speziell bei der Aufnahme von irakischen Flüchtlingen hervorgetan. Derzeit wird im Europaparlament der Vorschlag der Europäischen Kommission zu einem gemeinsamen Neuansiedlungsprogramm diskutiert. Nadja Hirsch verfolgt die Entwicklungen für die liberale Fraktion.


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