FDP will Rassebegriff im Grundgesetz ersetzen

Nicht nur in den USA rückt das Thema Rassismus dieser Tage verstärkt in den Fokus. Auch in Europa und Deutschland ist Alltagsrassismus nach wie vor ein Problem. Sprache formt unsere Denkweise. Die FDP-Fraktion im Bundestag hat deshalb einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem der Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz entfernt werden soll. „Wir sollten die jüngsten Ereignisse zum Anlass nehmen, die längst gebotene Abkehr von dem Begriff ‚Rasse‘ zu vollziehen und uns von dem Gedanken unterschiedlicher Rassen endgültig zu verabschieden“, so Fraktionsvize Stephan Thomae.

Die jetzige Fassung im Grundgesetz leiste Rassentheorien und damit Rassismus Vorschub, erklärt Thomae. Und das, obwohl das Grundgesetz eigentlich rassistische Diskriminierung unterbinden will, indem es den Begriff „Rasse“ als Antidiskriminierungsmerkmal ausdrücklich erwähnt. „Damit setzt das Grundgesetz allerdings voraus, was es gerade vermeiden will: Die Fehlvorstellung, dass sich Menschen in ‚Rassen‘ einteilen ließen“, so der liberale Rechtsexperte.

Eine bloße Streichung des Begriffes greift für die Freien Demokraten jedoch zu kurz. Denn schließlich muss sichergestellt sein, dass Ungleichbehandlungen aufgrund ethnischer Merkmale weiterhin verboten bleiben. Die FDP schlägt deshalb vor, den Begriff „Rasse“ als Antidiskriminierungsmerkmal durch „ethnische Herkunft“ oder „Zugehörigkeit zu einer Volksgruppe“ zu ersetzen.

Insbesondere bei CDU und CSU stößt der Vorstoß der Freien Demokraten jedoch auf Ablehnung. Von „Symbolpolitik“ und „Scheindebatte“ war die Rede. „Diese Abwehrhaltung ist eher ein Beleg dafür, dass es der Union hier an Sensibilität und Empathie fehlt“, kommentiert Thomae die Blockadehaltung der Union. Schließlich sei das Grundgesetz mehr als ein Rechtstext: „Es ist auch ein Dokument der Werte unserer Gesellschaft.“


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