FDP freut sich über IAA in München und will Chaoten zur Kasse bitten

Vergangene Woche fand in München die IAA Mobility statt. „Eine großartige Sache für die Region“, findet FDP-Landtagsfraktionschef Martin Hagen, der vor zwei Jahren den Anstoß dazu gegeben habe, die Messe in die bayerische Landeshauptstadt zu holen. Kein Verständnis hat er für die Protestaktionen, mit denen radikale Gruppen den Verkehr lahm gelegt und öffentliche Plätze blockiert hatten.

Die IAA stand dieses Jahr mehr denn je im Zeichen nachhaltiger und innovativer Mobilität. Neben den überwiegend emissionsfreien Automobilen wurden unter anderem auch e-Bikes und Lastenräder ausgestellt. „Umso weniger Verständnis habe ich für die Proteste, die bereits am Eröffnungstag lange Staus und hohe Kosten durch Polizeieinsätze verursacht haben“, erklärte Hagen. Den Aktivisten gehe es offenkundig nicht um Klimaschutz, „sondern um einen Kulturkampf gegen das Auto.“ An der Lebensrealität von zig Millionen Bürgern – gerade außerhalb urbaner Ballungsräume – gehe das völlig vorbei.

In der „Bild“-Zeitung forderte Hagen, Aktivisten, die sich von Autobahnbrücken abgeseilt hatten, selbst die von ihnen verursachten Kosten tragen zu lassen: „Die Regierung sollte prüfen, ob hier nicht das Verursacherprinzip greifen kann. Wer Polizeieinsätze provoziert, indem er etwa vorsätzlich den Straßenverkehr gefährdet, sollte dafür zur Kasse gebeten werden.“ Die ganze Woche über wurde die IAA von Stör- und Blockadeaktionen radikaler Gruppen begleitet. Grünen-Abgeordnete begleiteten die Proteste, ohne sich von illegalen Handlungen zu distanzieren. Die Polizei war mit tausenden Beamten im Einsatz.

Die FDP-Landtagsabgeordneten ließen sich ihre Freude an der IAA davon aber nicht kaputt machen. Martin Hagen, Albert Duin und Sebastian Körber besichtigten gemeinsam die Messe und informierten sich über neue Entwicklungen und technischen Innovationen. 2019 hat die FDP-Landtagsfraktion ein Konzept für die vernetzte und digitale Mobilität von Morgen erarbeitet. Das Papier finden Sie hier unter diesem Link.


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