Bubendorfer-Licht: Wer für den Ernstfall gerüstet sein will, muss auf den Ernstfall vorbereitet sein

Appell für eine neue Strategie bei Katastrophenhilfe und Bevölkerungsschutz

Von Sandra Bubendorfer-Licht, MdB

Niemand beschäftigt sich gerne mit Katastrophen und Krisen, doch die  gerade grassierende Corona-Pandemie hält uns besonders vor Augen, dass es sich lohnt sich damit zu beschäftigen. Länder wie Taiwan, die vorbereitet waren und einen grundsätzlich guten Vorrat an medizinischen Hilfsgütern vorhielten, waren beim Ausbruch der Pandemie schnell in der Lage, die wichtigsten Schutzmaßnahmen für ihre Bevölkerung zu ergreifen. In Deutschland hingegen war man im März 2020 plötzlich eiskalt erwischt worden.

Zwar gab es vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, dem Robert-Koch-Institut und weiteren Einrichtungen eine Risikoanalyse bezüglich einer weltweiten Pandemie mit SARS Viren aus dem Jahr 2012, die unbedingt notwendige politische Handlungsempfehlungen offenbarte, eine Umsetzung und Vorbereitung erfolgte aber nicht.

Das rächte sich schnell, nicht nur bei der Gesundheit. Wenn wir uns in diesen Tagen mit dubiosen Maskenbereicherungsgeschäften zahlreicher Kollegen in CDU und CSU beschäftigen, dann zeigt das auch, dass bei guter Vorbereitung und Ausstattung gegen Pandemien, ein solcher krimineller Nährboden trocken gelegt gewesen wäre.

Neben der Verweigerung der Vorbereitung, die von Bund und Ländern geradezu zelebriert wurde, ist es aber auch das Krisenmanagement insgesamt, das Deutschland statt der gewohnten Spitzenposition ins untere Drittel der Industrieländer beförderte. Zu wenig Digitalisierung, zu wenig Impfstoff, Regeln und Verordnungen die sich wöchentlich ändern, eine fehlende Gesamtstrategie, ausbleibende Zahlungen bei Coronahilfen, ein Chaos im Einladungsmanagement für die Impfzentren, der Streit mit der Kassenärztlichen Vereinigung über Abrechnungsfragen und zu guter Letzt nun der politische Disput über die Impfkompetenz von Hausärzten. All das ist Gift bei der Bewältigung von Krisen und Katastrophen.

Wir müssen der Realität ins Auge sehen. Bisher hatten wir immer Glück in Deutschland, aber großen Herausforderungen, die unsere Bevölkerung, unser Land, die Kulturgüter und Umwelt gefährden, können wir so nicht begegnen.

Wir brauchen endlich moderne, digitale und verlässliche Antworten. Das bedeutet, dass wir den Katastrophenschutz neu organisieren müssen. Das föderale System ist zwar in vielerlei Hinsicht wichtig und richtig, aber gerade da, wo wir eine schnelle und zügige Hilfe und Entscheidungen brauchen, viel zu schwerfällig. Wir brauchen bestmöglich ausgestattete Blaulichtorganisationen, die durch regelmäßige Übungen und Szenarien auf den Ernstfall vorbereitet sind und wir brauchen ein Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, das den Namen auch wirklich verdient.

Nach Corona, so bitter es auch klingt, ist vor der nächsten Krise und Katastrophe. Deswegen ist die günstigste Lösung eine permanente optimale Vorbereitung.


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