7-Stufen-Plan aus der Krise

Man brauche jetzt einen Stufenplan, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Montag, und bereits letzte Woche hatte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder eine „intelligente Öffnungs-Matrix“ gefordert. Ein radikaler Kurwechsel, immerhin wurde bei der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vor zwei Wochen noch eine Verlängerung des Lockdowns beschlossen. „Dass jetzt auch Merkel und Söder Stufenpläne aus dem Lockdown raus fordern, zeigt, wie wichtig die Debatte in den Parlamenten ist. Ohne das große Echo auf den von der FDP-Fraktion im Bundestag eingebrachten Stufenplan hätten die beiden sich wohl nicht bewegt“, sagte Bayerns FDP-Chef Daniel Föst.

Bereits vor der letzten MPK hatten die Freien Demokraten ihren 7-Stufen-Plan in den Deutschen Bundestag eingebracht. Ziel ist ein bundesweit einheitliches Regelwerk, das eine Regionalisierung der Corona-Strategie mit individuell angepassten Maßnahmen möglich macht. Damit soll Transparenz, Planbarkeit und eine Perspektive für die Menschen aufgezeigt werden. Der Stufenplan sieht zudem vor, neben den Fallzahlen pro Woche auch regionale Werte für die Erkrankung der über 50-Jährigen, die Belastung der Krankenhäuser, die Verteilung des Infektionsgeschehens und die tatsächlichen Kapazitäten in Gesundheitsämtern mitzuberücksichtigen.

„Nicht einfach blind von Lockdown zu Lockdown hangeln, sondern klare Öffnungsperspektiven schaffen und einen Plan dazu vorlegen. Das wollen wir Freie Demokraten“, stellte Föst klar. Dass Kanzlerin Merkel und Ministerpräsident Söder nun einlenken, ist begrüßenswert, kommt aber reichlich spät: „Die Regierung kann sich gerne aus unserem Konzept bedienen, wenn sie es selbst nicht schafft, einen solchen Stufenplan zu entwickeln. Merkel, Söder & Co täten gut daran, endlich mit allen Akteuren gemeinsam eine durchhaltbare Strategie zu entwickeln. Die Hinterzimmerpolitik ist gescheitert und muss vorbei sein“, so der Landeschef.


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